Diese Frage wird in der Praxis oft kaum beachtet. Dabei ist sie von großer Bedeutung. Mit so einer Konstellation hatte sich kürzlich das OLG Bremen zu befassen (Beschluss vom 17.…
Bei der Trennung (und späterer Scheidung) der Eltern bleiben die Kinder, wenn kein Wechselmodell vereinbart wird, bei einem Elternteil und haben dort ihren Lebensmittelpunkt. Der andere Elternteil…
Für Großeltern stehen ihre Enkel oft im Mittelpunkt ihres Lebens. Sie wollen ihre Enkel dann möglichst oft sehen. Wie ist es aber, wenn ihnen der Kontakt verweigert wird? Nicht nur…
Die Höhe des zu zahlenden Kindes- oder Ehegattenunterhalts richtet sich nach den Einkommensverhältnissen. Sind diese bekannt, kann der Unterhalt errechnet werden. Doch wie geht es in der späteren zeitlichen Entwicklung…
Unterhaltsansprüche und -pflichten sollten unbedingt überprüft werden.
Mit Wirkung zum 01.01.2016 wurde die Düsseldorfer Tabelle mit ihren Unterhaltsbeträgen für den Kindesunterhalt erneut überarbeitet. Die letzten Änderungen waren erst zum 01.01. und 01.08.2015 erfolgt. Früher wurde die Düsseldorfer Tabelle in der Regel in einem 2-jährigen-Rhythmus angepasst. Dass dies zurzeit häufiger geschieht, ist Ausdruck von Anpassungen steuerlicher Mindestbedarfssätze und der Bindung an die Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhaltes minderjähriger Kinder (Mindestunterhaltsverordnung), die in kurzen Abschnitten geändert wurde.
Eine neue Änderung wird voraussichtlich bereits zum 01.01.2017 erfolgen, sodass die jetzigen Bedarfssätze voraussichtlich nur für 2016 maßgeblich sind.
Die Düsseldorfer Tabelle enthält abhängig vom Einkommen des Barunterhaltspflichtigen, gegliedert nach 10 Einkommensgruppen und insgesamt 4 Altersstufen, die Bedarfssätze minderjähriger und volljähriger noch unterhaltsberechtigter Kinder, wobei für die Einordnung auch die Zahl derjenigen maßgebend ist, für die Unterhalt gezahlt werden muss. Die aus der Übersicht zu entnehmenden Beträge beziehen sich in den einzelnen Einkommensgruppen auf Unterhaltsansprüche minderjähriger und volljähriger Kinder, sofern der Unterhaltspflichtige für insgesamt zwei Personen (Kinder oder Partner bzw. Mutter eines gemeinsamen nicht ehelichen Kindes) Unterhalt leisten muss.
Zum Unterhaltsrecht geben wir zu Ihrer Orientierung vorab folgende allgemeinen Hinweise:
Unterhaltsberechtigt ist nur, wer seinen Lebensbedarf nicht aus eigenem greifbaren Einkommen und in Sonderfällen aus der Verwertung von Vermögen decken kann.
Unterhalt ist damit die Ausnahme und nicht die Regel, was oft laienhaft übersehen wird. Die Unterhaltslast greift schließlich in die verfügbaren Mittel des Unterhaltspflichtigen ein.
Gesetzliche Unterhaltspflichten bestehen zwischen Kindern und Eltern oder Adoptiveltern, aber auch Großeltern, Urgroßeltern usw.
Das nicht aus einer Ehe stammende Kind wird seit 1. 7. 1998 nicht anders behandelt.
Häufige Unterhaltspflichten bestehen zwischen getrenntlebenden oder geschiedenen Eheleuten.
Auch der betreuende Elternteil eines nicht aus der Ehe stammenden Kindes kann unterhaltsberechtigt sein, ganz überwiegend ist das die Mutter. Dieser Anspruch ist nachrangig und in der Regel auf nunmehr höchstens drei Jahre beschränkt; Ausnahmen sind nach geltendem Recht möglich.
Verwandtenunterhalt kann auch zugunsten der älteren Generation greifen, zB bei Eltern.
Je nach dem rechtlichen oder verwandtschaftlichen Verhältnis zwischen dem Berechtigten und dem Verpflichteten folgt das Unterhaltsrecht sehr unterschiedlichen Regeln.
Jede Unterhaltslage löst zunächst umfangreiche gegenseitige Auskunftspflichten bzw. Darlegungspflichten über das eigene Einkommen und Vermögen aus. Da der Auskunftsanspruch der Unterhaltsprüfung vorausgeht, kann er nur dann global abgewehrt werden, wenn völlig eindeutig und unabhängig von Einkommen und Vermögen eine Unterhaltspflicht ausgeschlossen werden kann. Das ist selten der Fall. Der Auskunftsanspruch ist vorweg gerichtlich durchsetzbar.
Unterhaltsrechtlich kann es auf jede Einkommensquelle ankommen, auch auf Mieten, Zinsen, Renten, Teile von Spesen usw.
Im Unterhaltsrecht ist immer nur das verfügbare durchschnittliche Nettoeinkommen maßgeblich. Normalerweise wird mit dem Jahresdurchschnitt gerechnet.
Unterhalt gibt es deshalb nur zwölf Mal im Jahr, grundsätzlich in gleicher Höhe, wenn sich an den Grundlagen nichts ändert.
Vor der Bestimmung des Nettoeinkommens sind Steuern aus dem Einkommen in jeweiliger Höhe ebenso abzuziehen wie Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung (Arbeitnehmeranteile) und angemessene bzw. notwendige freiwillige Sozialbeiträge, zB beim Selbständigen.
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